Bund und Länder einig: Jetzt kommen die Corona-Lockerungen

Bund und Länder einig: Jetzt kommen die Corona-Lockerungen
Bild von Karlheinz Pape auf Pixabay

In Deutschland sollen die wegen der Corona-Krise verhängten Beschränkungen des öffentlichen Lebens weitgehend gelockert werden – allerdings mit einer Rückkehrklausel im Falle wieder steigender Neuinfektionen.

Bund und Länder haben sich nach einem Reuters vorliegenden Papier darauf geeinigt, Schulen schrittweise für alle Schüler sowie alle Geschäfte zu öffnen. Der Breitensport unter freiem Himmel soll ebenso wie der Profifußball in der ersten und zweiten Liga unter Auflagen wieder erlaubt werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten wollen die Vereinbarungen in einer Videokonferenz im Laufe des Mittwochs beschließen. Beide Seiten betonen zwar einen gemeinsamen Ansatz. De facto überlässt die Bundesregierung aber den Ländern weitgehend die Entscheidung, auch bei Lockerungen im Kulturbereich, Tourismus oder Messen voranzugehen. Dort sind sie ohnehin zuständig.

In dem von den Chefs der Staatskanzleien der Länder mit Kanzleramtschef Helge Braun ausgehandelten Entwurf für die Sitzung wird auf die Erfolge bei der Corona-Bekämpfung durch die bisherigen Beschränkungen hingewiesen. “Auch nachdem seit dem 20. April schrittweise erste Öffnungsmaßnahmen durchgeführt wurden, ist die Zahl der Neuinfektionen niedrig geblieben. Stand heute ist keine erneut einsetzende Infektionsdynamik erkennbar”, heißt es in dem Papier. Das Robert-Koch-Institut meldete am Mittwoch, dass die Zahl der festgestellten Infektionen um 947 auf 164.807 gestiegen ist. Die Zahl der Covid-19-Todesfälle legte um 165 auf 6996 zu. Bund und Länder betonen in ihrem Papier, bei jeder zusätzlichen Öffnung werde es noch wichtiger, die Abstands- und Hygieneregeln weiter konsequent einzuhalten.

Noch unklar ist, wann die Bundesliga wieder starten soll. Etliche Bundesländer plädieren für den 15. Mai, der zuvor als wahrscheinliches Datum genannt worden war. Nun heißt es in dem Papier, “dem Beginn des Spielbetriebs muss eine zweiwöchige Quarantänemaßnahme, gegebenenfalls in Form eines Trainingslagers, vorweggehen”. Die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten hielten aber einen Neustart des Spielbetriebes in 1. und 2. Liga unter strengen Auflagen für möglich, heißt es.

Absicherung vor zweiter Welle

Um eine zweiten Infektionswelle zu verhindern, einigten sich Bund und Länder darauf, dass notfalls neue Beschränkungen eingeführt werden sollen. Sollte die Zahl der Neuinfektionen in Landkreisen und kreisfreien Städten bei “mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb der letzten sieben Tage” liegen, müssten die Länder sofort handeln und wieder lokale oder regionale Beschränkungen beschließen. Damit soll ein erneuter starker Anstieg der Zahl der Corona-Infizierten verhindert werden.

Vor allem Eltern können mit Erleichterungen rechnen. Kitas sollen bundesweit ab dem 11. Mai ihr Betreuungsangebot wieder erheblich ausweiten. Schulen sollen schrittweise für alle Schüler geöffnet werden. Dabei können die Länder je nach Lage der Corona-Infektionen und regionalen Gegebenheiten individuell vorgehen. Die bisherige Öffnungsbegrenzung für Geschäfte auf eine Verkaufsfläche von 800 Quadratmeter soll bundesweit fallen. Stattdessen gilt die Regel, dass sich nur ein Kunde pro 20 Quadratmeter aufhalten dürfe. Mehrere Bundesländer wie Saarland, Berlin, Sachsen-Anhalt und Bayern hatte die 800-Quadratmeter-Regel bereits gekippt.

Erstmals werden in dem Papier auch wieder Theater, Fitnessclubs, Freizeitparks und Messen als Bereiche genannt, in denen Lockerungen geprüft werden. Auch hier sollen die Länder eigenständig entscheiden können, wann sie unter strengen Hygieneauflagen Öffnungen erlauben. Dies gilt auch für Gastronomie und touristische Betriebe. Mehrere Bundesländer wie Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern sind bei der Öffnung von Restaurants und des Tourismus in den vergangenen Tagen bereits vorgeprescht.

(Reuters)


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