Corona-Krise: Olaf Scholz will EU-Hilfe von 200 Milliarden Euro

Im Kampf gegen die Coronavirus-Epidemie plädiert Bundesfinanzminister Olaf Scholz einer Zeitung zufolge für europäische Hilfsmaßnahmen von mindestens 200 Milliarden Euro.

Davon sollten rund 100 Milliarden Euro für Kredite genutzt werden, mit denen der Euro-Rettungsschirm (ESM) notleidenden Euro-Staaten wie Italien helfen könne, berichtete das “Handelsblatt” (Donnerstagausgabe) vorab unter Berufung auf Regierungskreise.

Scholz: 50 bis 100 Milliarden für Arbeitslosenrückversicherung

Scholz wolle zudem, dass die Europäische Investitionsbank (EIB) rund 50 Milliarden Euro einsetzt. Hinzu kämmen 50 bis 100 Milliarden Euro für eine neue EU-Arbeitslosenrückversicherung, die Kurzarbeit finanzieren soll.

In der EU wird über den besten Weg gestritten, schwer getroffenen, finanziell schwächeren Staaten wie Italien unter die Arme zu greifen.

Während die Regierung in Rom die Herausgabe von Gemeinschaftsanleihen – sogenannte Corona-Bonds – fordert, lehnt dies etwa Deutschland ab.

Bundesbank-Präsident Jens Weidmann spricht sich für die Nutzung des ESM aus. Experten zufolge dürfen jedoch entsprechende Hilfen nicht ohne konkrete Auflagen gewährt werden, wie es Italien und Spanien fordern. Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte erklärte, die Hilfen könnten auch als Geschenk gewährt werden.