Deutschland: Rüstungsexporte an Türkei und Ägypten genehmigt

Deutschland: Rüstungsexporte an Türkei und Ägypten genehmigt
Bild von Julien Tromeur auf Pixabay

Die Vereinten Nationen warnen vor Waffenexporten in gefährdete Regionen, die deutsche Bundesregierung hat solchen Exporten dennoch zugestimmt.

Vor rund einem Monat stieg der große Gipfel zur Libyen-Krise in Berlin. Damals einigten sich 16 Länder auf eine Durchsetzung des Waffenembargos für Libyen.

Einigen Ländern, darunter die Türkei und Ägypten, wurde dabei vorgeworfen, sie würden mit Waffenlieferungen und Truppenentsendungen in den Libyen-Konflikt eingreifen.

Deutschland liefert Waffen

Eine Anfrage an die deutsche Regierung ergab nun folgendes: Auch Deutschland exportierte 2020 bereits Rüstung an Länder, denen eine Einmischung in den Libyen-Konflikt vorgeworfen wird.

An den Katar beispielsweise wurden tatsächlich Kriegswaffen geliefert, an die Türkei und Ägypten wurde, wenn auch in geringerem Ausmaß, ebenfalls exportiert.

Kritik lies nicht lange auf sich warten: Der Bundesregierung wird vorgeworfen “sonntags ein Waffenembargo zu unterzeichnen und montags die zu unterstützen, die es offen brechen”.


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