Europa: Sind kommunistische Parteien auf dem Vormarsch?

Ein Überblick über die Erfolge und Herausforderungen kommunistischer Parteien in verschiedenen europäischen Ländern.

Kommunistische Parteien in Europa haben im letzten Jahr unterschiedliche Erfolge erzielt, die sowohl durch Wahlen als auch durch ihre Präsenz in sozialen Bewegungen und politischen Diskursen sichtbar wurden. Die Wirkung dieser Erfolge variiert stark je nach Land, politischem Klima und historischem Kontext.

Fixe Größe in Spanien und Portugal

In Griechenland bleibt die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) eine einflussreiche Kraft, die sich konsequent gegen Sparmaßnahmen, NATO-Militärpolitik und die Europäische Union positioniert. Die Partei hat eine bedeutende Basis in der Arbeiterbewegung und unter Studenten, was sich in wiederholten Streiks und Demonstrationen gegen Austerität und Privatisierungen zeigt. Bei den letzten Wahlen konnte die KKE ihre Position im griechischen Parlament behaupten, obwohl sie nicht an der Regierung beteiligt ist.

In Portugal hat die Portugiesische Kommunistische Partei (PCP) eine Schlüsselrolle in der linksgerichteten Koalition gespielt, die das Land zwischen 2015 und 2019 regierte. Die PCP unterstützt weiterhin wichtige soziale Programme und setzt sich für die Stärkung des öffentlichen Sektors ein. Bei den letzten Parlamentswahlen konnte die PCP ihre Präsenz im Parlament beibehalten, obwohl sie Stimmen an den Block der Linken verlor.

In Spanien hat die Kommunistische Partei Spaniens (PCE) als Teil der breiteren Vereinigten Linken (Izquierda Unida) und der neueren Bewegungspartei Podemos an Einfluss gewonnen. Diese Koalitionen haben es der PCE ermöglicht, auf nationaler Ebene präsenter zu sein und einige ihrer politischen Ziele voranzubringen, obwohl durchaus Kompromisse notwendig waren.

Achtungserfolge in Österreich

In Deutschland hat die Partei Die Linke, die aus einem Zusammenschluss der Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) und der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) entstanden ist, ihre Präsenz in einigen Landesparlamenten behauptet, auch wenn sie auf Bundesebene mit Herausforderungen kämpft. Ihre Erfolge sind jedoch durch interne Spaltungen und einen Rückgang der Wählerunterstützung begrenzt.

Die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) hat im vergangenen Jahr ihre Position in der österreichischen Politik weiterhin konsolidiert und ausgebaut, vor allem auf lokaler und regionaler Ebene. Ein bemerkenswerter Erfolg für die KPÖ war der Gewinn der Bürgermeisterwahl in Graz im Jahr 2021, wo Elke Kahr zur ersten KPÖ-Bürgermeisterin gewählt wurde. Dieser Erfolg hat der Partei eine Plattform gegeben, um ihre politischen Ideen umzusetzen und die Möglichkeiten linker Politik in der Praxis zu demonstrieren.

In Osteuropa haben kommunistische Parteien zuletzt gemischte Ergebnisse erzielt. In der Tschechischen Republik und in Russland kämpfen kommunistische Parteien mit dem Erbe der Sowjetzeit und der aktuellen politischen Landschaft. Während sie in einigen Regionen signifikante Unterstützung genießen, ist ihre Fähigkeit, auf nationaler Ebene Einfluss zu nehmen, oft begrenzt.