Festung Europa: Die schmutzige Realität der Pushbacks

Die Praxis der Pushbacks und die damit verbundenen Menschenrechtsverletzungen an Europas Grenzen sind ein komplexes Problem.

Pushbacks an den Grenzen Europas stellen eine schwerwiegende und komplexe Problematik dar, die tiefgreifende Fragen hinsichtlich Menschenrechten, internationalen Rechts und der moralischen Verantwortung von Staaten aufwirft. Diese Praxis, bei der Migranten und Flüchtlinge gewaltsam und oft ohne formelles Verfahren an den Grenzen abgewiesen werden, hat in den letzten Jahren zunehmend Aufmerksamkeit erregt. Die folgende Analyse basiert auf aktuellen Berichten und Untersuchungen zu diesem Thema.

Pushbacks in Kroatien

Kroatien steht im Zentrum der Kritik, besonders wegen seiner Handhabung der Pushbacks an der Grenze zu Bosnien. Berichte dokumentieren schwere Menschenrechtsverletzungen durch die kroatische Grenzpolizei, einschließlich Fällen von Gewaltanwendung und ernsthaften Verletzungen unter den Flüchtlingen. Die kroatische Regierung hat sogar teilweise eingestanden, dass „ein bisschen Gewalt“ bei der Durchführung von Pushbacks als notwendig erachtet wird. Besonders tragisch ist der Fall eines sechsjährigen Mädchens aus Afghanistan, das nach der Zurückweisung seiner Familie an der serbisch-kroatischen Grenze von einem Zug erfasst und getötet wurde. Dieser Vorfall führte zur Verurteilung Kroatiens durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte​​.

Pushbacks in Bulgarien

In Bulgarien wurden im Jahr 2021 allein 2.513 Pushbacks dokumentiert. Die Situation an der bulgarischen Grenze hat sich in den letzten Jahren verschärft, mit Berichten über zunehmende Gewalt und sogar Schusswaffeneinsatz durch die bulgarische Polizei. Ein 19-jähriger Flüchtling wurde beispielsweise von einer Kugel getroffen, die mutmaßlich von der bulgarischen Polizei abgefeuert wurde, und überlebte nur knapp​​.

Pushbacks in Spanien

Die spanischen Exklaven Ceuta und Melilla auf marokkanischem Territorium sind seit Langem Brennpunkte für Pushbacks, die hier oft als „heiße Abschiebungen“ bezeichnet werden. Die jüngsten Vorfälle in Melilla, bei denen über 20 Menschen ihr Leben verloren und viele weitere vermisst werden, haben international für Entsetzen gesorgt. Trotz wiederholter Verurteilungen durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte setzt Spanien seine Praxis der Pushbacks fort, was Fragen hinsichtlich der Effektivität internationaler Rechtsmechanismen aufwirft​​.

Pushbacks in Polen

Polen, das bis vor Kurzem nicht primär für Pushbacks bekannt war, hat als Reaktion auf zunehmende Einreisen aus Belarus schnell Zäune errichtet und harte Maßnahmen eingeführt. Die polnischen Grenzschützer stehen nun in ihrer Brutalität denen in Griechenland, Kroatien oder Spanien in nichts nach​​.

Die Rolle des investigativen Journalismus

Der investigative Journalismus spielt eine entscheidende Rolle bei der Aufdeckung von Pushbacks und deren Folgen. Durch mutige Berichterstattung, oft unter Einsatz des eigenen Lebens, bringen Journalisten die Wahrheit ans Licht und tragen damit zum Schutz der Menschenrechte bei. Ihre Arbeit hat nicht nur zur Verurteilung von Staaten durch internationale Gerichte geführt, sondern auch zu einem erhöhten Bewusstsein und Druck auf die EU und ihre Mitgliedstaaten, um die Praxis der Pushbacks zu beenden und eine humane Migrationspolitik zu verfolgen​​.

Fazit

Die Praxis der Pushbacks und die damit verbundenen Menschenrechtsverletzungen an Europas Grenzen sind ein komplexes Problem, das eine koordinierte Antwort auf europäischer und internationaler Ebene erfordert. Es stellt die Europäische Union vor die Herausforderung, ihre Migrationspolitik und Grenzkontrollpraktiken in Einklang mit ihren eigenen Werten und internationalen Verpflichtungen zu bringen. Die fortgesetzte Aufmerksamkeit und das Engagement der Zivilgesellschaft, der Medien und internationaler Organisationen sind entscheidend, um sicherzustellen, dass die Rechte und die Würde aller Menschen an den Grenzen Europas gewahrt werden.