Finanzminister Scholz: “Hoffen, dass allen nicht die Puste ausgeht”

Finanzminister Scholz: “Hoffen, dass allen nicht die Puste ausgeht”
Quelle: Franz von Pixabay.de

Bundesfinanzminister Olaf Scholz zieht eine positive Zwischenbilanz der Hilfspakete der Regierung und plädiert für Investitionen nach dem Abflauen der Coronavirus-Krise.

Es seien bisher rund neun Milliarden Euro an Kredithilfen beantragt worden, sagte Scholz am Donnerstag in Berlin. Die staatliche Förderbank KfW rechnet selbst mit Darlehen über mindestens 50 Milliarden Euro. Scholz fügte hinzu, von 1800 Anträgen seien bereits rund 1500 bewilligt worden.

“Wir hoffen, dass allen nicht die Puste ausgeht in dieser sehr, sehr schwierigen Situation.” Aber Deutschland habe eines der größten Maßnahmenpakete weltweit geschnürt. Dies macht einen Nachtragshaushalt von 156 Milliarden Euro nötig.

Scholz: Investitionen nach der Epidemie

Scholz plädierte für Investitionen, wenn die Belastungen durch die Coronavirus-Epidemie abflauen. Zunächst müsse es darum gehen, die Gesundheitskrise zu bewältigen sowie die Arbeitsplätze und Unternehmen zu sichern.

Man wolle sicherstellen, “wenn es wieder aufwärtsgeht, dass das auch unterstützt wird mit konjunkturellen Maßnahmen”, sagte der SPD-Politiker und Vizekanzler. “Wir wollen dann weiter eine Politik betreiben, in der hohe Investitionen eine Rolle spielen und in der der Sozialstaat ausgebaut und nicht zurückgebaut wird.”

Überparteiliche Zusammenarbeit ist wichtig

Scholz und SPD-Chef Norbert Walter-Borjans betonten bei einer gemeinsamen Pressekonferenz, dass überparteiliche Zusammenarbeit wichtig sei. Es gehe darum, aus der guten Situation, in der Deutschland sei, das Bestmögliche auch für die EU-Staaten herauszuholen, sagte Walter-Borjans. “Diese Krise bewältigen wir gemeinsam oder gar nicht.”


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