Frankreich dringt auf Einigung bei EU-Wiederaufbaufonds

Frankreich dringt auf Einigung bei EU-Wiederaufbaufonds
Remi Jouan / CC BY (https://creativecommons.org/licenses/by/4.0)

Frankreich macht beim geplanten Wiederaufbaufonds Europas für die Zeit nach der Coronavirus-Krise Druck – andere Länder geben sich zurückhaltend.

Hoffentlich werde es schon in den nächsten Wochen eine Einigung auf die Details geben, sagte Finanzminister Bruno Le Maire am Donnerstag dem TV-Sender France 2. Die EU-Kommission hat ein Volumen von 750 Milliarden Euro vorgeschlagen. Zwei Drittel davon sollen als Zuschüsse verteilt werden, die nicht zurückgezahlt werden müssten. Davon würden vor allem Italien und Spanien profitieren, die von der Pandemie am stärksten getroffen wurden.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hatte am Mittwoch gesagt, die Wahrscheinlichkeit sei sehr hoch, dass es am Ende eine Verständigung aller 27 EU-Ländern geben werde. Vier EU-Länder pochen darauf, die Gelder ausschließlich als Kredite zu vergeben. Sie stören sich auch daran, dass es über die EU-Kommission eine gemeinsame Schuldenaufnahme geben soll.

Deutsche Industrie erfreut

Der deutsche Industrieverband BDI sprach von einem starken Signal aus Brüssel. “Jetzt müssen auch die Mitgliedstaaten und das EU-Parlament an einem Strang ziehen.” Eine schnelle Mobilisierung der Mittel sei notwendig, um die erforderliche Erholung der Wirtschaft schnellstmöglich zu unterstützen. Europa droht dieses Jahr die schwerste Rezession der Nachkriegszeit. “Es ist jedoch darauf zu achten, dass die Mittel nur zweckgemäß verwendet werden”, so BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang.

EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni sagte Radio Anch’io, Italien müsse jetzt mehr Geld ausgeben. Mittelfristig müsse es seine sehr hohe Verschuldung aber wieder reduzieren.

(Reuters)


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