Merkel: “Deutschland geht es nur gut, wenn es Europa gut geht”

Merkel: “Deutschland geht es nur gut, wenn es Europa gut geht”
Quelle: Wolfgang van de Rydt/Pixabay.de

Das Corona-Virus stellt die EU nach Auffassung von Bundeskanzlerin Angela Merkel “vor die größte Bewährungsprobe seit ihrer Gründung”.

Nachdem die EU-Staaten auf die Ausbreitung des Virus wochenlang mit Alleingängen reagierten, sagte Merkel am Montag in Berlin: “Die Antwort kann nur heißen: Mehr Europa, ein stärkeres Europa, ein gut funktionierendes Europa.” Einen Tag vor der Sitzung der Finanzminister der Eurozone betonte die Kanzlerin, dass Deutschland bereit sei, zur Stabilisierung der von der Krise besonders betroffenen Staaten mehr zu zahlen.

Ausdrücklich bekannte sie sich etwa zur Einführung einer Kurzarbeitergeld-Regelung in der EU, die bis zu 100 Milliarden Euro kosten soll. Zudem werde sich Deutschland an einem Konjunkturprogramm für die EU nach der Krise beteiligen. Merkel unterstrich, dass sie hinter den Vorschlägen von Finanzminister Olaf Scholz und Außenminister Heiko Maas (beide SPD) stehe. Die beiden bringen neben dem europäischen Kurzarbeitergeld Hilfen über den Euro-Rettungsmechanismus ESM und die Europäische Investitionsbank (EIB) ins Spiel.

Frankreich macht Druck

Seit Tagen gibt es in der Eurozone eine erbitterte Debatte darüber, wie Ländern wie Italien und Spanien geholfen werden soll. Deutschland lehnt wie einige andere Euro-Länder die geforderten Euro- oder Coronabonds, also eine gemeinsame Kreditaufnahme, ab. Vor allem Deutschland wird deshalb in Italien, Spanien und Frankreich mangelnde Solidarität vorgeworfen.

Merkel hatte in ihren ersten Reden zur Corona-Krise kaum über die EU gesprochen. Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire hatte dagegen vor einem Zerfall der EU gewarnt, sollte man keine ausreichende Solidarität zeigen. In einem Gastbeitrag für die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” betonte er nun, dass Frankreich auf einen “Solidaritätsfonds” mit gemeinsamen Schulden bestehen werde. Wegen des Streits ist die für Donnerstag angedachte Schalte der EU-Staats- und Regierungschefs nach Angaben Merkels verschoben worden.

Die Kanzlerin änderte nun ihre Tonlage erheblich: Alle Staaten in der EU seien vom Virus getroffen worden, deshalb müsse man die Situation auch gemeinsam überwinden. “Es wird darum gehen zu zeigen, dass wir bereit sind, unser Europa zu verteidigen, es zu stärken”, sagte sie. Vor allem die Eurozone müsse zusammenhalten. “Dies soll eine weltweit starke Währung sein”, sagte sie mit Blick auf den Euro. Scholz hatte zuvor versichert, dass anders als in der Finanzkrise ESM-Kredite nicht an die Bewertung eines Landes durch eine “Troika” gebunden sei. Die Aussicht auf eine vorgeschrieben Reformagenda im Gegenzug für Kredite hatte vor allem Italien abgeschreckt.

“Deutschland geht es nur gut, wenn es Europa gut geht”

Merkel forderte wie zuvor bereits Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, dass Europa wieder stärker in die Produktion strategisch wichtiger Medizingüter einsteigen müsse. Es gehe dabei nicht nur um einen deutschen Ansatz, sondern eine Abstimmung mit den EU-Partnern. Die Produktion solcher derzeit dringend benötigten Güter wie Schutzmasken war am Montag auch Thema des Corona-Kabinetts in Berlin. Wirtschaftsminister Peter Altmaier soll am Donnerstag ein Konzept vorlegen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte Firmen, die bereit sind, ihre Produktion auf Güter wie Beatmungsgeräte oder Schutzkleidung umzustellen, sichere Verträge bis Ende 2021 zugesichert. Die Abnahmegarantie sei für Unternehmen das Wichtigste, betonte auch Merkel.

Die Corona-Krise haben auch in anderen Wirtschaftszweigen gezeigt, dass Europa nur zusammen bestehen könne. So könne die deutsche Autoindustrie nur dann die Produktion wieder hochfahren, wenn etwa in Spanien oder Italien wieder benötigte Komponenten geliefert würden. “Auch Deutschland wird es auf Dauer nur gut gehen, wenn es Europa gut geht”, sagte die Kanzlerin.

Das Auswärtige Amt gab in diesem Zusammenhang am Montag bekannt, dass in deutschen Kliniken mittlerweile 198 Corona-Patienten aus EU-Staaten behandelt würden. Es gebe 58 weitere Zusagen für die Aufnahme von Schwerkranken etwa aus Frankreich und den Niederlanden. 


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