Merkel: “EU-Fonds für Zukunftsaufgaben – also Klimaschutz – verwenden!”

Merkel: “EU-Fonds für Zukunftsaufgaben – also Klimaschutz – verwenden!”
Bild von Gerd Altmann auf Pixabay

Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert im Zusammenhang mit dem geplanten EU-Wiederaufbaufonds, dass dessen Ausgaben für Zukunftsaufgaben verwendet werden.

Dieser Fonds müsse eng mit dem nächsten EU-Finanzrahmen bis 2027 abgestimmt werden. “Wir wollen das, damit wir auch in die Zukunft investieren können, und das heißt in den Klimaschutz …, in die Digitalisierung und auch in strategische Fähigkeiten, die Europa braucht.”

Ziel müsse es dabei sein, dass die EU etwa in der Maskenproduktion “nicht nur von Ländern außerhalb der Europäischen Union abhängig” ist. Deutschland werde sich beim EU-Haushalt “sehr viel mehr engagieren müssen”, als das in den bisherigen Planungen der Fall gewesen sei, betont die Kanzlerin in ihrem wöchentlichen Podcast.

EU-Vorsitz überarbeiten

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat angekündigt, die bisherigen Planungen für die deutschen EU-Ratspräsidentschaft ab dem 1. Juli deutlich zu überarbeiten. “Sie wird von der Frage der Bekämpfung der Pandemie und ihrer Folgen ganz klar geprägt sei”, sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Videopodcast zu dem halbjährigen Vorsitz bis Ende des Jahres.

Solange es keinen Impfstoff gebe, werde die Pandemie das Leben in Europa bestimmen. “Das heißt also, die deutsche Ratspräsidentschaft wird anders ablaufen, als wir uns das vorgenommen hatten.”

(Reuters)


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