Österreich: Grüne vor erster Regierungsbeteiligung

Österreich: Grüne vor erster Regierungsbeteiligung
Bild von Hans Braxmeier auf Pixabay

Österreichs Grüne stehen zum ersten Mal kurz vor dem Regierungsantritt, nachdem sie sich mit der konservativen ÖVP einigen konnten.

Die Umweltschützer und die konservative Partei des ehemaligen und wahrscheinlich neuen Bundeskanzlers Sebastian Kurz hatten sich über das Wochenende auf einen vorläufigen Koalitionsvertrag geeinigt.

Als Juniorkoalitionspartner der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) würden die Grünen die rechte Freiheitliche Partei (FPÖ) ablösen, deren Führung im Mai in Ungnade fiel und die von den Wählern bei den folgenden Wahlen abgestraft wurde.

Gewinner gehen Bündnis ein

Bei der Wahl im September waren Kurzs ÖVP und die Grünen die großen Gewinner. Erstere erreichten mit 37% die Spitze und letztere erzielten das beste Ergebnis in ihrer Geschichte.

Nach monatelangen Koalitionsgesprächen einigten sich die Parteien am Samstag und Sebastian Kurz sagte den Reportern: “Ich bin sehr optimistisch über die Möglichkeit, eine Regierung mit den Grünen zu bilden.”

Präsident Alexander Van der Bellen könnte, falls die Grünen das Koalitionsprogramm intern absegnen, bereits am 7. Januar eine neue Regierung angeloben.


Share This