Rückführung gestoppt: Niedersachsen lässt Abschiebehäftlinge frei

Rückführung gestoppt: Niedersachsen lässt Abschiebehäftlinge frei
Pixabay.de

Donnerstag verließen die letzten Abschiebehäftlinge den Knast.

Während am Freitag in der Früh noch sechs Personen dort inhaftiert waren, sind mittlerweile sämtliche Gefangenen in die Freiheit entlassen worden, dies verkündete der Niedersächsische Flüchtlingsrat.

Nun wurden andere Bundesländer aufgefordert, es Niedersachsen gleichzutun. Niedersachsen setzt wegen der Coronavirus-Pandemie die Abschiebungen aus.

Es handelt sich dabei um vier Albaner, einen Serben und einen Gambier, die die Anstalt verlassen durften. „Eine generelle Aussetzung des Rückführungsvollzugs erfolgt zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht“, hieß es laut Bild noch einen Tag zuvor.

“Abschiebehaft ist leer gelaufen”

Jetzt sieht die Sachlage aber komplett anders aus. Matthias Bormann, Leiter der Justizvollzugsanstalt Hannover (JVA): „Die Abschiebehaft ist leergelaufen.“

In der Regel habe das Land drei Wochen Zeit, um die Häftlinge abzuschieben, so Bormann. Derzeit ist das aber einfach nicht möglich, denn in viele Länder dürfen deutsche Begleitbeamte gar nicht mehr einreisen.

Die nun entlassenen Personen bekommen Tickets um innerhalb der nächsten zwei Wochen selbstständig in ihre Heimatländer zu reisen. Der Mann aus Gambia soll hingegen einer Flüchtlingsunterkunft zugeteilt worden sein. Sollte dies nicht passieren, würde die Polizei die Personen wieder aufgreifen und sie als Illegale wieder in Haft landen.


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