Schutzklausel: So soll Deutschland vor zweiter Corona-Welle geschützt werden

Schutzklausel: So soll Deutschland vor zweiter Corona-Welle geschützt werden
Bild von Olga Lionart auf Pixabay

Bund und Länder haben parallel zu weiteren Lockerungen in der Corona-Krise einen Rückkehr-Mechanismus vereinbart.

Sollte nach der Lockerung für das öffentliche Leben die Zahl der Neuinfektionen wieder ansteigen, sollten sofort lokale und regionale Beschränkungen wieder eingeführt werden, heißt es in dem Reuters vorliegenden Entwurf für die Schaltkonferenz zwischen Kanzlerin Angela Merkel und den 16 Ministerpräsidenten am Mittwoch.

Danach haben sich Bund und Länder in den Vorgesprächen darauf geeinigt, dass diese Schwelle in Landkreisen und kreisfreien Städten bei “mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb der letzten sieben Tage” liegen soll. In diesem Fall sollen die Länder sofort handeln und wieder Beschränkungen beschließen.

50 Infektionen pro 100.000 Einwohner

Handelt es sich um einen begrenzten Coronavirus-Ausbruch etwa in einem Pflegeheim, sollen die Beschränkungen nur für diese Einrichtung gelten. “Bei einem verteilten regionalen Ausbruchsgeschehen und unklaren Infektionsketten müssen allgemeine Beschränkungen, wie sie vor dem 20. April in Deutschland gegolten haben, regional wieder konsequent eingeführt werden”, heißt es weiter. Dazu gehöre dann auch, dass Reisen in diese Regionen und aus ihnen heraus beschränkt werden sollen.

Die Maßnahmen müssten aufrechterhalten werden, bis der Wert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern mindestens sieben Tage unterschritten werde. Bund und Länder wollen damit eine sogenannte zweite Welle, also einen erneuten starken Anstieg der Zahl der Corona-Infizierten, verhindern und Infektionsketten möglichst schnell unterbrechen. 

(Reuters)


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