So will die deutsche Regierung Produktion von Schutzausrüstung ins Land holen

So will die deutsche Regierung Produktion von Schutzausrüstung ins Land holen
Bild von Klaus Hausmann auf Pixabay

Die Bundesregierung gibt Firmen künftig langfristige Abnahmegarantien für dringend benötigte medizinische Schutzausrüstung.

Das kündigte Wirtschaftsminister Peter Altmaier am Donnerstag in Berlin an. “Es geht darum, die Eigenproduktion in Europa und Deutschland zu stärken und hochzufahren”, erklärte der CDU-Politiker in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Gesundheitsminister Jens Spahn nach dem Corona-Kabinett. Rund 90 Prozent der Schutzausrüstung werde derzeit in Asien produziert, dieser Anteil solle sinken. Die weltweite Nachfrage werde sich wegen der Coronavirus-Pandemie stark erhöhen.

“Deshalb gehen wir davon aus, dass der Bedarf nach derartigen Ausrüstungen dauerhaft ansteigen und für lange Zeit hoch bleiben wird”, sagte Altmaier. Gesundheitsminister Spahn fügte hinzu, dass bei einer ersten Ausschreibung bis Dienstagabend 100 Angebote eingegangen seien. Die Firmen hätten eine Abnahmegarantie bis Ende 2021 zugesagt bekommen.

Produktionsstab eingerichtet

Am Donnerstag wurde deshalb zusätzlich zu einer Beschaffungseinheit für Schutzausrüstung im Gesundheitsministerium ein sogenannter Produktionsstab im Wirtschaftsministerium eingerichtet, um die Anstrengungen zu koordinieren. Bereits am Montag hatte das Corona-Kabinett beschlossen, Textilfirmen 30 Prozent Investitionszuschüsse zu zahlen, wenn sie noch 2020 in die Produktion von Vliesstoff für Schutzmasken einsteigen.

Altmeier nannte einen Bedarf an Masken der unterschiedlichen Kategorien von “mehreren Milliarden” in den kommenden Monaten. Alleine der Gesundheitsbereich habe derzeit einen Jahresverbrauch von 450 Millionen FFP2-Masken und einer Milliarde OP-Masken, sagte Gesundheitsminister Spahn.

Produktion von Medikamenten betroffen

Der Wirtschaftsminister kündigte zudem einen neuen industriepolitischen Ansatz auch bei der Produktion von Medikamenten an. Hier sei die Abhängigkeit von Lieferungen aus Asien ebenfalls sehr hoch. Ähnlich wie für Halbleiter oder Batterien soll es in der EU bald die Möglichkeit geben, Konsortien verschiedener Firmen zu bilden, um die Forschung in Deutschland und Europa voranzutreiben, sagte Altmaier.

Dazu sei er mit seinem französischen Kollegen Bruno Le Maire und EU-Industriekommissar Thierry Breton bereits im Gespräch. Solche Konsortiallösungen muss die EU mit Blick auf das europäische Wettbewerbsrecht genehmigen. 

(Reuters)


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