Steht TikTok in den USA vor dem Aus?

Die Debatte um TikTok hat sich in Washington zu einem brisanten Thema entwickelt.

Das Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten hat mit einer deutlichen Mehrheit für einen Gesetzentwurf gestimmt, der den Verkauf von TikTok erzwingen könnte. ByteDance, das chinesische Unternehmen hinter der weit verbreiteten Video-Plattform mit Sitz in Peking, steht nun vor der Herausforderung, innerhalb von sechs Monaten einen Käufer zu finden oder ein mögliches Verbot in den USA zu riskieren. Mit 342 zu 65 Stimmen fiel die Entscheidung deutlich aus.

Die Debatte um TikTok hat sich in Washington zu einem brisanten Thema entwickelt, das quer durch die politischen Lager für Diskussionen sorgt. Sowohl Demokraten als auch Republikaner gaben an, ihre Büros seien von Anrufen junger TikTok-Nutzer überflutet worden, die sich gegen die Gesetzesvorlage aussprachen – in einem Ausmaß, das sogar die Anrufe übertraf, die einen Waffenstillstand zwischen Israel und Hamas forderten.

Bevor der Gesetzesentwurf Gesetz wird, muss er noch den Senat passieren und vom Präsidenten Joe Biden unterzeichnet werden. Die Zustimmung des Senats ist jedoch ungewiss, da viele Senatsmitglieder ihre Besorgnis über die Einschränkung der Meinungsfreiheit für Millionen Amerikaner äußerten. Sie argumentieren, dass ein Verbot der App, die von 170 Millionen Menschen in den USA genutzt wird, um sich auszudrücken, kontraproduktiv wäre. Selbst der republikanische Ex-Präsident Donald Trump sprach sich kürzlich gegen ein Verbot aus.

Vor der Abstimmung erklärte die Republikanerin Cathy McMorris Rodgers aus Washington, die Abstimmung sende ein deutliches Signal, dass man sich nicht von Gegnern unterdrücken lasse.

TikTok als chinesischer Spion?

TikTok hat wiederholt versucht, die politischen Spannungen zu entschärfen, indem das Unternehmen seinen US-Sitz nach Los Angeles verlegte und beteuerte, dass Daten amerikanischer Nutzer ausschließlich in den USA gespeichert und verarbeitet würden. Trotzdem blieb die Skepsis in Washington groß, mit anhaltenden Vorwürfen, die App könnte zur Spionage genutzt werden. TikTok wehrte sich gegen Vorwürfe der Datenweitergabe und der ausländischen Einmischung.

Das Unternehmen stellt den Gesetzentwurf als ein de facto Verbot dar, eine Position, die auf Unverständnis über das Fehlen eines fairen Dialogs hinweist. Peking hat das Vorgehen der USA als „Mobbing“ kritisiert und gewarnt, dass dies zu weiteren Problemen führen könnte.

Die Dynamik der Debatte hat sich zuletzt geändert, nachdem die Führungsebenen des Repräsentantenhauses erneut eine Gesetzesinitiative gegen TikTok starteten. Mike Gallagher, ein Republikaner aus Wisconsin, formulierte es drastisch: „Trennen Sie sich von der Kommunistischen Partei Chinas oder verlieren Sie Ihre amerikanischen Nutzer.“ Das Weiße Haus betonte, Ziel sei nicht ein Verbot, sondern dass TikTok in amerikanischen Besitz übergeht, wobei nationale Sicherheitsbedenken im Vordergrund stehen.

Unter den potenziellen Käufern findet sich auch Bobby Kotick, der kontroverse ehemalige CEO von Activision Blizzard, der sein Interesse an TikTok bekundet hat.