Streit über Corona-Hilfen: Dieses Land sieht Zukunft der EU in Gefahr

Streit über Corona-Hilfen: Dieses Land sieht Zukunft der EU in Gefahr
Bild von Mediamodifier auf Pixabay

Der Streit über Finanzhilfen in der Virus-Krise gefährdet nach Einschätzung spanischer Regierungsvertreter die Zukunft der EU.

Die Europäer drohten das Vertrauen in die EU zu verlieren, wenn die Gemeinschaft die Krise nicht zusammen meistere, sagt Regierungssprecherin Maria Jesus Montero im spanischen Fernsehen. Die EU sei nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet worden und habe mit dem Virusausbruch nun mit einer ähnlich großen Herausforderung zu kämpfen.

Landwirtschaftsminister Luis Planas sagt ebenfalls, die Zukunft der EU stehe auf dem Spiel. Beide zeigten sich aber optimistisch, dass Verhandlungen über Finanzhilfen schließlich zu einem Ergebnis führen würden.

Deutschland fordert Auflagen

Hilfen in der Corona-Krise im Rahmen des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) müssen nach den Worten von Bundesfinanzminister Olaf Scholz an Auflagen zur Pandemie geknüpft werden. Es gehe nicht um grundsätzliche wirtschaftliche Auflagen etwa beim Rentensystem oder Arbeitsmarkt, sagt der SPD-Politiker.

Zu den unter anderem von Italien geforderten sogenannten Corona-Bonds sagt Scholz, die klassischen Instrumente wie zum Beispiel der EU-Haushalt reichten aus für einen Aufbaufonds. “Wir müssen in nächster Zeit an einem Fonds arbeiten, der uns nach der Krise hilft, dass sich die Wirtschaft wieder erholt.”

(Reuters)


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