UN-Gericht befiehlt Myanmar, Muslime zu schützen

UN-Gericht befiehlt Myanmar, Muslime zu schützen
Bild von Samer Chidiac auf Pixabay

Eine bedeutsame Erklärung in Den Haag lehnt Aung San Suu Kyis Verteidigung des Militärs ihres Landes ab und befiehlt Schutz von Muslimen.

Myanmar wurde vom obersten Gericht der Vereinten Nationen angewiesen, Völkermord an der muslimischen Minderheit der Rohingya zu verhindern und Beweise für frühere Verbrechen aufzubewahren.

In einer bedeutsamen und einstimmigen Entscheidung verhängte der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag „vorläufige Sofortmaßnahmen“ gegen das Land.

Muslime “extrem anfällig”

Die Regierung von Aung San Suu Kyi wurde vom Gericht angewiesen, die Anforderungen der Völkermord-Konvention von 1948 einzuhalten.

Angesichts der offensichtlichen Beweise für Verstöße gegen die Konvention warnte das Gericht, dass die geschätzten 600.000 in Myanmar verbliebenen Rohingya “extrem anfällig” für Angriffe des Militärs seien.

Die Anordnungen des Internationalen Gerichtshofs sind für Myanmar bindend und begründen rechtliche Verpflichtungen, die durchgesetzt werden müssen.

Verpflichtende Maßnahmen

Nach den vom Gericht verhängten vorläufigen Maßnahmen muss die Regierung Völkermord verhindern, sicherstellen, dass Militär- und Polizeikräfte keinen Völkermord begehen, Beweise für Völkermord aufbewahren und innerhalb von vier Monaten über deren Einhaltung Bericht erstatten.

Die Befehle werden automatisch an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gesendet, wo die Antwort von Myanmar ausgewertet wird.


Share This