Von der Leyen: Eine Billion für Klimaschutz – Deutschland wehrt sich

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Die deutsche EU-Chefin Ursula von der Leyen will eine Billion Euro für den Klimaschutz aufwenden. Ausgerechnet aus ihrem Heimatland kommt Gegenwind.

„Green Deal“ – so nennt die deutsche EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen ihr Programm zum Klimaschutz. Dass dieser nicht billig wird, war klar – wie teuer er tatsächlich ist, scheint jetzt festzustehen.

Eine Billion, also tausend Milliarden, Euro will die EU bis 2030 für den Klimaschutz mobilisieren. Eine gewaltige Summe, die Von der Leyen gerne diese Woche abgesegnet sehen will.

Deutschland kontert Plänen

Geht es nach Von der Leyen ist dieses gewaltige Investitionsvolumen „eine einmalige Chance“, um die Wirtschaft in der EU bis spätestens 2050 klimaneutral zu sehen.

Abhängig ist die EU-Chefin mit ihren Plänen von einer Einigung der Mitgliedsstaaten, die das Haushaltsbudget für die Periode von 2021 bis 2027 absegnen müssen. Während aus Luxemburg große Unterstützung kommt, regt sich in Deutschland Widerstand.

Die deutsche Bundesregierung sehe bereits mit jetzigem Budget zum Klimaschutz genug Spielraum für Änderungen und kündigte dementsprechend eine „harte Linie“ an, wenn es um eine Budgeterhöhung geht. Eine Erhöhung von bis zu 1,3 Prozent wird gefordert, Länder wie Deutschland und Österreich sind jedenfalls dagegen – ein Poker kündigt sich an.