Von der Leyen: “Klimaschutz bleibt auch während Corona-Krise wichtig!”

Von der Leyen: “Klimaschutz bleibt auch während Corona-Krise wichtig!”
© European Union 2019 – Source: EP / CC BY (https://creativecommons.org/licenses/by/4.0)

Wer glaubt, dass in der Europäischen Union in Zeiten der Coronavirus-Krise andere Themen in den Hintergrund rücken irrt – bestes Beispiel ist der Klimaschutz.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält am Klimaschutz fest. “Europa ist bei diesem Thema in einer Pole-Position, und der Rest der Welt wird nachziehen müssen”, sagt sie der “Zeit”.

“Diesen strategischen Vorteil im Klimaschutz dürfen wir auf keinen Fall aufgeben.” Die Krise biete auch Chancen. “Wir haben jetzt die Möglichkeit, Milliarden in Unternehmen und Infrastruktur zu investieren. Warum dann nicht gleich in klimafreundliche Projekte, die der nächsten Generation helfen?”

Österreich will EU-Recht aussetzen

Österreich fordert kurz vor dem EU-Gipfel erneut die Aussetzung des EU-Beihilfenrechts, um Staatshilfen an heimische Unternehmen auch ohne Genehmigung der EU auszahlen zu können.

“Zeiten der Krise dürfen nicht Zeiten der Bürokratie sein. Was für die nationale Ebene gilt, muss auch auf europäischer Ebene gelten”, heißt es in einem Brief von Österreichs Finanzminister Gernot Blümel und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck an die EU-Kommission.

(Reuters)


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