Wolfgang Schäuble: „Rechtsextremismus zu lange unterschätzt“

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Der deutsche Bundestag widmete sich heute dem rechtsterroristischen Anschlag von Hanau, bei dem zehn Menschen getötet wurden.

Im deutschen Bundestag standen die heutigen Debatten ganz im Zeichen des rechtsextremen Anschlages von Hanau, bei dem zehn Menschen getötet wurden (wir berichteten). Bereits gestern gab es eine Gedenkveranstaltung zu Ehren der Opfer.

Bei der Debatte im Bundestag waren ranghohe Vertreter, darunter der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Auch Angehörige der Opfer waren unter den Zusehern.

Schäuble im Fokus

Im Fokus der Debatte stand zunächst der Bundestagspräsident Wolfang Schäuble. Er ergriff als erstes das Wort und mahnte mehr Aufmerksamkeit der Politik ein: „Die rechtsextremistische Gefahr wurde zu lange unterschätzt.“ Er nahm sich darüberhinaus die Freiheit, den Anschlag eindeutig als „Terrorismus“ zu deklarieren und forderte eine Aufdeckung rechtsextremer Netzwerke.

Nach Schäuble kamen Abgeordnete verschiedener Parteien zum Wort, wobei besonders die Rede von AfD-Mann Roland Hartwig für Aufregung sorgte. Er warf den anderen Parteien vor, den Angriff von Hanau politisch zu instrumentalisieren. Von Schäuble wurde er immer wieder gemaßregelt, einige Vertreter anderer Parteien wandten ihm demonstrativ den Rücken zu und äußerten sich mit lauten Zwischenrufen zu seinen Aussagen.